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Allgemeine Geschäftsbedingungen der energiemarkt GmbH
| § 1 | | Inhalt und Nutzung von powernews.org
(1) powernews.org ist ein Service der energiemarkt GmbH in Kooperation mit verschiedenen Dienstanbietern. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die grundlegenden Regeln, unter denen die von der energiemarkt GmbH, Schloß Mühlfeld 20, 82211 Herrsching (nachfolgend "energiemarkt GmbH" oder "powernews.org" genannt) angebotenen Leistungen genutzt werden können.
(2) powernews.org bietet dem Nutzer über das Internet den Zugriff auf energiewirtschaftliche Informationen wie Nachrichten, Kommentare, Preisindizes und Charts rund um den Bereich der Energiewirtschaft.
(3) Neben den vorgenannten traditionellen Dienstleistungen werden auch individuelle, elektronische Dienstleistungen angeboten. Diese beinhalten die entgeltliche Bereitstellung von Handels-, Vertriebs-, Analyse- und sonstigen EDV-Programmen für die Energiewirtschaft.
Als weitere entgeltliche Dienstleistung wird die entgeltliche Vermittlung von Geschäften für Dritte für die Energiewirtschaft wie
- die Bereitstellung von Informationsdienstleistungen,
- die Bereitstellung einer energiewirtschaftlichen Jobbörse,
- die Erstellung und der Betrieb von Internetseiten,
- die Bereitstellung von (elektronischen) Werbeflächen,
- die Durchführung von statistischen Erhebungen sowie
- die Vermittlung von sonstigen Produkten und Dienstleistungen im Bereich der Energiewirtschaft angeboten.
(4) powernews.org ermöglicht dem Nutzer neben den vorgenannten Möglichkeiten den Zugriff auf diverse Angebotsseiten seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten und unter entsprechendem Verweis auf der powernews.org-Homepage abrufbaren Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.
| | § 2 | | Nutzung von powernews.org, Zulassung
(1) Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistungen gemäß § 1 Abs. 3 ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch die energiemarkt GmbH. Hierzu muss sich der Nutzer bei der energiemarkt GmbH registrieren lassen und die hierbei von powernews.org abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an powernews.org abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per eMail.
(2) Bei der Registrierung kann sich der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort auswählen, bzw. bekommt von powernews.org eine Zugangskennung zugewiesen. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies der energiemarkt GmbH unverzüglich mitzuteilen.
(3) Die Zulassung ist kostenlos. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. Die energiemarkt GmbH hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen
a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste von powernews.org
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Dienste von powernews.org,
d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich die energiemarkt GmbH die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
(4) Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen. Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Registrierung hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, seine Anmeldung auch mit Wirkung für die Vergangenheit zu widerrufen, sofern er bis dahin die Dienste des powernews.org noch nicht in Anspruch genommen hat. In beiden Fällen hat der Nutzer die energiemarkt GmbH schriftlich unter der in § 1 Abs. (1) genannten Adresse entsprechend zu benachrichtigen.
| | § 3 | | Nutzungsrechte
(1) Alle Rechte bleiben vorbehalten. An allen Webseiten von powernews.org, inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten, besitzt die energiemarkt GmbH oder der jeweils angegebene Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte der Webseiten von powernews.org dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der energiemarkt GmbH reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen sind die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch.
(2) Sämtliche Willenserklärungen, geschäftsähnliche Handlungen oder sonstige rechtlich relevante Äußerungen oder Handlungen, die von der energiemarkt GmbH auf Veranlassung eines Nutzers entgegengenommen werden, sind keine Erklärungen, Äußerungen oder Handlungen, die die energiemarkt GmbH selbst in eigenem Namen oder sonst mit Wirkung für oder gegen die energiemarkt GmbH oder als Vertreter in fremdem Namen abgibt oder vornimmt oder entgegennimmt. Die genannten Willenserklärungen sind ausschließlich Erklärungen, Äußerungen oder Handlungen der Nutzer selbst.
| | § 4 | | Datenschutz, Datenverwendung
(1) Die energiemarkt GmbH ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.
(2) Die energiemarkt GmbH ist insbesondere berechtigt, diese Daten
(a) an Kooperationspartner weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung von Verträgen erforderlich ist, die im Rahmen der Nutzung der Dienste von powernews.org zu Stande gekommen sind, und
(b) in anderen Fällen nach Einwilligung des Nutzers weiterzugeben, wenn und soweit schutzwürdiges Interesse des Betroffenen an der Weitergabe nicht überwiegt.
(3) Die energiemarkt GmbH ist ferner berechtigt, diese Daten an Kooperationspartner zu übermitteln, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
(a) Eine Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich nach den Bedingungen des deutschen Datenschutzrechts und einzig zu den Zwecken der Nutzung der Dienste von powernews.org, wie sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt sind. Innerhalb dieses Rahmens erfolgt die Verarbeitung dieser Daten ausschließlich nach den Weisungen der energiemarkt GmbH.
(b) Die energiemarkt GmbH verpflichtet das Unternehmen, an welches es die Daten übermittelt, auf die uneingeschränkte Einhaltung der vorstehenden Voraussetzungen.
(c) Die energiemarkt GmbH haftet jedem Inhaber der Daten für jeden Fall der schuldhaften Nichteinhaltung der vorstehenden Voraussetzungen.
(d) Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, der wie vorstehend bezeichneten Verwendung seiner personenbezogenen Daten per Schreiben an die energiemarkt GmbH, Schloß Mühlfeld 20, 82211 Herrsching, zu widersprechen.
(4) Über den in den Absätzen (1) bis (3) beschriebenen Umfang hinaus wird die energiemarkt GmbH Nutzerdaten nicht verwerten oder weitergeben.
| | § 5 | | Haftung / Haftungsausschlüsse
(1) Die in powernews.org veröffentlichten Artikel und Daten sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder die energiemarkt GmbH noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Sämtliche der auf den Seiten von powernews.org veröffentlichten vorgenannten Informationen durchlaufen eine Qualitätskontrolle und werden regelmäßig geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
(2) Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern oder Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der energiemarkt GmbH oder im Dienstbetrieb von Zulieferern der energiemarkt GmbH auftreten können, haftet die energiemarkt GmbH nicht, sofern der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der energiemarkt GmbH beruht. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von powernews.org durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Die energiemarkt GmbH weist darauf hin, dass in powernews.org veröffentlichte Artikel nicht unbedingt die Meinung der Gesellschaft wiedergeben. powernews.org bzw. die energiemarkt GmbH kann auch nicht für Folgeschäden von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit von Informationen verlässt.
(3) Die energiemarkt GmbH haftet im Rahmen des Betriebes von powernews.org nicht für Handlungen der Kooperationspartner oder deren Mitarbeiter.
(4) powernews.org ist normalerweise 24 Stunden täglich verfügbar. powernews.org gibt jedoch weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung von powernews.org bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Die energiemarkt GmbH als Betreiber von powernews.org oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten.
| | § 6 | | Vertragsschluss
Zwischen dem Nutzer und der energiemarkt GmbH kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn die energiemarkt GmbH das Angebot des Nutzers in Form der Registrierung des Nutzers schriftlich oder per eMail annimmt.
| | § 7 | | Nutzungsgebühren / Rechnungslegung
(1) Die Vergütung der entgeltlichen Dienstleistungen der energiemarkt GmbH bemisst sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
(2) Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte ist die Preisliste von powernews.org in ihrer jeweils geltenden Fassung. Die Preisliste wird dem Nutzer im Rahmen von powernews.org jeweils zur Kenntnis gebracht.
(3) Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen ist die energiemarkt GmbH berechtigt, die anfallende Nutzungsgebühr im Voraus dem Kunden in Rechnung zu stellen. Andere Rechnungen, auf denen keine Nutzungsgebühren abgerechnet werden, sondern z.B. Werbebanner-Gebühren etc., sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug.
(4) Vertragsgemäß gestellte Rechnungen der energiemarkt GmbH sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
(5) Soweit der Nutzer anfallende Nutzungsgebühren für individuelle, elektronische Dienstleistungen nicht mittels Kreditkarte, sondern durch Bankanweisung bezahlt, erkennt er ausdrücklich an, dass ihm die Rechnung an eine von ihm angegebene eMail Adresse geschickt wird. Eine zusätzliche Zustellung der Rechnung per Fax, Post oder Boten braucht nicht stattzufinden. Die Rechnung gilt dem Nutzer mit Eingang auf dem Server (in der Mailbox) welchem bzw. welcher diese eMail Adresse zugeordnet ist, als zugestellt.
| | § 8 | | Zahlungsverzug
(1) Leistet der Kunde Zahlungen später als zu den in § 5 genannten Terminen, so ist die energiemarkt GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes zu verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Dies gilt nicht, sofern der Kunde nicht Kaufmann bzw. der Bezug von Leistungen des powernews.org nicht Teil seines Handelsgeschäftes ist.
(2) Zusätzlich ist die energiemarkt GmbH bei Zahlungsverzug berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Will die energiemarkt GmbH von diesem Recht Gebrauch machen, ist sie verpflichtet, dem Nutzer unter Androhung der Kündigung eine Nachfrist von 14 Tagen zum Ausgleich der rückständigen Zahlung zu setzen; das Recht, Zinsen gemäß § 6 Abs. 1 geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
| | § 9 | | Mehrwertsteuer
Sämtliche vom Nutzer zu tätigenden Zahlungen verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.
| | § 10 | | Laufzeit des Vertrages / Kündigung
(1) Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.
(2) Der Vertrag über die Bereitstellung von entgeltlichen Werbeflächen (Bannerwerbung), und/oder der Vertrag über die Einstellung in die Jobbörse wird, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist, für die Dauer von einem Monat fest abgeschlossen.
(3) Der Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Informationsdienste des powernews.org wird, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist, für die Dauer von 6 Monaten fest abgeschlossen. Der Vertrag gewährt ein Sonderkündigungsrecht innerhalb der ersten zwei Wochen nach Vertragschluss. Er verlängert sich automatisch um jeweils 6 Monate, wenn er nicht spätestens 30 Tage vor dem jeweiligen Vertragablauf schriftlich gekündigt wird.
(4) Soweit die energiemarkt GmbH mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen geschlossen hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt oder dauerhaft im ganzen oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist die energiemarkt GmbH berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. Die energiemarkt GmbH wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, so dass der Leistungsumfang nicht reduziert wird. Sollte dies nicht möglich sein, soll, wenn der Nutzer entgeltliche Leistungen bezieht, die zu zahlende Vergütung in einem angemessenen Umfang gemindert werden. Darüber hinaus steht der energiemarkt GmbH in diesem Fall auch das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Jegliche weitergehende Ansprüche des Nutzers gegen die energiemarkt GmbH sind ausgeschlossen.
| | § 11 | | Änderungen
Die energiemarkt GmbH behält sich als Betreiber von powernews.org vor, die derzeitigen allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Derartige Änderungen werden mit Kundgabe der neuen Bedingungen im Internet wirksam. Rechtsgrundlage für die Benutzung von powernews.org sind die zum jeweiligen Zeitpunkt der Benutzung geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Des Weiteren ist die energiemarkt GmbH jederzeit berechtigt, das Dienstleistungsangebot von powernews.org jederzeit zu ändern. Die jeweiligen Dienste von powernews.org können nach billigem Ermessen erweitert und - nach rechtzeitiger Vorankündigung - eingeschränkt oder ganz eingestellt werden.
| | § 12 | | Anzuwendendes Recht, Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden
Die Nutzung von powernews.org und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
| | § 13 | | Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung der energiemarkt GmbH, soweit nichts Anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an die energiemarkt GmbH ist der Sitz in Herrsching.
(2) Gerichtsstand für alle Klagen gegen die energiemarkt GmbH ist München.
| | § 14 | | Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.
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Stand: April 2009
Hinweis:
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